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Der Rassismus im Land kennt keinen Lockdown: Mehr als 1600 Übergriffe auf Flüchtende in 2020

Themenbild: Pixabay

Berlin. Auch im vergangenen Jahr hat es statistisch gesehen im Schnitt jeden Tag vier Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland gegeben. Die Behörden registrierten nach vorläufigen Zahlen 1606 Angriffe – etwas weniger als 2019 mit 1620 Fällen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt.

Dabei wurden 201 Menschen verletzt. Zudem richteten sich 84 Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte, davon gingen fast alle (79 Fälle) auf das Konto von Rechtsextremisten. Die Statistik erfasst unter anderem Beleidigungen, Volksverhetzung, Sachbeschädigungen und auch Gewalttaten. Hinzu kamen 67 Angriffe auf Hilfsorganisationen beziehungsweise freiwillige Helfer.

Allerdings rechnet die Linke damit, dass wegen der zu erwartenden Nachmeldungen die Zahl der Angriffe im Corona-Jahr 2020 noch steigen und über dem Jahr 2019 liegen könnte. Insgesamt zeigt der Trend seit Jahren nach unten: Seit dem Höchststand im Jahr 2016 mit 2545 Straftaten gegen Geflüchtete gingen die Zahlen von Jahr zu Jahr zurück. Als Grund dafür gilt, dass inzwischen weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen und weniger in Asylunterkünften wohnen.

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke sieht dennoch keinen Anlass für Entwarnung: „Der Rassismus im Land kennt keinen Lockdown“, sagte Jelpke der „NOZ“. Die Zahlen zeigten, wie verfestigt die rechtsextreme Gewalt in Deutschland sei: „Dass sie ein tödliches Potenzial hat, daran hat uns eben erst die Erinnerung an die rassistischen Morde in Hanau vor einem Jahr gemahnt.“ Im Februar 2020 hatte ein Attentäter bei einem rassistisch motivierten Anschlag neun Menschen in einer Shisha-Bar im hessischen Hanau getötet.

Trotz der Corona-Beschränkungen des öffentlichen Lebens und des zeitweisen Lockdowns gab es 2020 bundesweit mehr Nazi-Aufmärsche. Nach den Zahlen des Bundesinnenministeriums stieg deren Zahl im Vergleich zum Vorjahr von 124 auf 133 Aufmärsche – wobei die Zahl der Teilnehmer von 19 840 auf 14 000 sank. Allerdings schlug im vergangenen Jahr die Corona-Pandemie voll auf die Nazikonzerte durch: Mit 133 Konzerten konnten Veranstalter 2020 nur noch ein gutes Drittel der Konzerte aus dem Jahr 2019 (374) durchführen.

PM/ots/NOZ

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